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   VG München, 26.02.2015 - M 12 K 14.2467   

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https://dejure.org/2015,15799
VG München, 26.02.2015 - M 12 K 14.2467 (https://dejure.org/2015,15799)
VG München, Entscheidung vom 26.02.2015 - M 12 K 14.2467 (https://dejure.org/2015,15799)
VG München, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - M 12 K 14.2467 (https://dejure.org/2015,15799)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Überwiegen der Merkmale, die für eine unselbständige Tätigkeit sprechen;Abgrenzung von abhängiger und selbstständiger Tätigkeit;Pflichtmitgliedschaft; Altersversorgungsabgabe

  • rewis.io

    Pflichtmitgliedschaft, Abgrenzung, Tätigkeit, Merkmal, Altersversorgungsabgabe, Selbständigkeit, Angestelltenverhältnis, Arbeit, Unternehmerrisiko, Theaterunternehmer, Honorarvertrag, Gleichbehandlungsgrundsatz, Cent

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 28.01.1999 - B 3 KR 2/98 R

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Regieassistent - Fernsehen -

    Auszug aus VG München, 26.02.2015 - M 12 K 14.2467
    Demgegenüber kennzeichnen eine selbstständige Tätigkeit das eigene Unternehmerrisiko, die Verfügungsfreiheit über die eigene Arbeitskraft sowie die im Wesentlichen frei gestaltete Tätigkeit und Arbeitszeit (vgl. BSG, U. v. 28.1.1999 - B 3 KR 2/98 - juris Rn. 20).

    Weist im Einzelfall eine Tätigkeit sowohl Merkmale der Abhängigkeit wie der Selbstständigkeit auf, so kommt es bei der Beurteilung des Gesamtbildes darauf an, welche Merkmale überwiegen (vgl. BSG, U. v. 28.1.1999, a. a. O.).

  • BSG, 17.05.1973 - 12 RK 23/72

    Abhängiges Beschäftigungsverhältnis - Reise - Reiseleiter - Betreuung von

    Auszug aus VG München, 26.02.2015 - M 12 K 14.2467
    Grundlage der Beurteilung sind dabei stets die tatsächlichen Verhältnisse und nicht die in einer vertraglichen Vereinbarung gewählte Bezeichnung oder rechtliche Einordnung der Tätigkeit (BSG, U. v. 17.5.1973 - 12 RK 23/72 - juris Rn. 36).
  • BVerwG, 20.02.1987 - 7 C 2.85

    Berufsunfähigkeit - Ballettänzer - Versorgungsanstalt der deutschen Bühnen -

    Auszug aus VG München, 26.02.2015 - M 12 K 14.2467
    Danach ist Pflichtmitglied jeder Rechtsträger eines Theaters (Theaterunternehmer) nach Maßgabe der Tarifordnung für die deutschen Theater vom 27. Oktober 1937 (Reichsarbeitsblatt 1937 Teil VI S. 1080) - im Folgenden: TO - (vgl. zur Rechtsgültigkeit der Tarifordnung: BVerwG, U. v. 20.2.1987 - 7 C 2/85 - juris; BayVGH, U. v. 25.2.1997 - 9 B 96.2028 - juris).
  • VGH Bayern, 18.12.2003 - 9 B 03.1286
    Auszug aus VG München, 26.02.2015 - M 12 K 14.2467
    Der in der Tarifordnung verwendete Begriff des Bühnenschaffenden wird in der Rechtsprechung dahingehend ausgelegt, dass darunter abhängig beschäftigte, künstlerisch tätige Personen fallen (vgl. BayVGH, U. v. 18.12.2003 - 9 B 03.1286 - juris Rn. 28 ff.; VG München, U. v. 25.4.2013 - M 12 K 12.6210 - juris Rn. 33).
  • VG München, 23.01.2006 - M 3 K 04.6527
    Auszug aus VG München, 26.02.2015 - M 12 K 14.2467
    Neben der persönlichen Abhängigkeit kann auch die wirtschaftliche Abhängigkeit als Abgrenzungsmerkmal von Bedeutung sein (vgl. VG München, U. v. 23.1.2006 - M 3 K 04.6527 - juris Rn. 19).
  • VG München, 25.04.2013 - M 12 K 12.6210

    Eine Firma, die öffentliche Theateraufführungen gegen einen Festpreis

    Auszug aus VG München, 26.02.2015 - M 12 K 14.2467
    Der in der Tarifordnung verwendete Begriff des Bühnenschaffenden wird in der Rechtsprechung dahingehend ausgelegt, dass darunter abhängig beschäftigte, künstlerisch tätige Personen fallen (vgl. BayVGH, U. v. 18.12.2003 - 9 B 03.1286 - juris Rn. 28 ff.; VG München, U. v. 25.4.2013 - M 12 K 12.6210 - juris Rn. 33).
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